Die CSU meldet sich zu Wort und hat vor, eigene Vorschläge zur Gesundheitsreform zu präsentieren. “Damit wollen wir die leicht ideologischen Entwürfe aus dem Bundesgesundheitsministerium etwas kontern.” sagte Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Montag vor einer Sitzung der CSU-Spitze in München. Eigene Gesetzentwürfe seien jedoch nicht geplant. Read the rest of this entry »
Archive for September, 2006
CSU Landesgruppenchef: Eigene Vorschläge zur Gesundheitsreform geplant
On September - 25 - 2006
PKV-Basistarif: Statt 36 Prozent Beitragserhöhung nun 70 Prozent?
On September - 21 - 2006
Und da ist es wieder: das Gespenst vom neu zu schaffenden Basistarif, mit dem ehemals privat Versicherte die Möglichkeit haben sollen, in einen Versicherungstarif mit Basisschutz zurückzukehren. Dieser Tarif soll das Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) umfassen. Als vor einiger Zeit dieser Basistarif das erste mal angedacht wurde, hat das Bundesfinanzministerium Beitragserhöhungen von 36 Prozent prognostiziert.
Nun soll alles noch schlimmer werden: Read the rest of this entry »
Die Länder proben den Aufstand: Kippt die Gesundheitsreform?
On September - 12 - 2006
Heute vergeht nicht eine Minute, ohne dass man mit neuen Nachrichten zur Gesundheitsreform bombardiert wird. Allen voran die Meldung darüber, dass mehrere, von der CDU geführten Länder, sich in Absprache untereinander gegen die Reform, insbesondere gegen den geplanten Gesundheitsfonds, aussprechen. Read the rest of this entry »
Westerwelle: Gesundheitsreform gehört nicht verschoben, sondern eingestampft.
On September - 8 - 2006
In seiner regelmäßigen Bild-Kolumne äusserte sich FDP-Chef Guido Westerwelle gestern wie gewohnt kritisch zur Gesundheitsreform der Großen Koalition. Die Verschiebung sei “das Eingeständnis des eigenen Scheiterns. Der schwarz-rote Gesundheitsmurks gehört nicht verschoben, sondern eingestampft.”
Zu viele ungeklärte Fragen: Gesundheitsreform wird verschoben
On September - 7 - 2006
Die Gesundheitsreform soll erst zum 1. April 2007 in Kraft treten. Als Grund nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel die “Fälle von ungeklärten Fragen”. Bestätigt wurde dies von CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder sowie von seinem SPD-Amtskollegen Peter Struck nach einem Treffen der Koalitionsspitzen am Mittwochabend im Kanzleramt.
Manfred Walter, Versicherungsmakler, äußert sich kritisch zu den noch offenen Fragen der Gesundheitsreform. Read the rest of this entry »
Arbeitgeber fordern Verdoppelung des geplanten Zusatzbeitrags
On September - 2 - 2006
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt fordert, den Beitrag, den Krankenkassen zusätzlich zum allgemeinen Beitrag erheben können, von fünf auf zehn Prozent der Gesamtausgaben anzuheben. Hundt fordert, diesen Beitrag nicht, wie geplant, prozentual vom Einkommen, sondern als einheitliche Prämie zu erheben. Read the rest of this entry »
Ärztekammer-Präsident Hoppe: Schmidt betreibt “Geheimpolitik”
On September - 2 - 2006
Der Präsident der Bundesärztekammer Jörg-Dietrich Hoppe wirft Gesundheitsministerin Schmidt vor, im Streit um die Gesundheitsreform völlig ohne Sachverstand gehandelt zu haben. Read the rest of this entry »
GKV macht weniger Verluste
On September - 1 - 2006
Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat ihr Defizit im zweiten Quartal 2006 deutlich verringert. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums lag der Fehlbetrag Ende Juni 2006 bei 50 Millionen Euro. Im Gegensatz dazu hatte der Fehlbetrag im ersten Quartal bei 1,2 Milliarden Euro gelegen.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) führte die positive Entwicklung vor allem auf das jüngste Arzneimittelgesetz zurück.
Keine Gesetzgebung im Eilverfahren mit der CSU
On September - 1 - 2006
Die FTD berichtet exklusiv über die Pläne der CSU, bei einem Gesetzgebungsverfahren zur Gesundheitsreform mit verkürzten Verfahrensdauern nicht mitzumachen.
“Hier geht es um die existenzielle Sicherung der Menschen”, begründete Bayerns Sozialministerin Christa Stewens ihre Position. “Der Bürger darf nicht den Eindruck gewinnen, dass ein solcher Gesetzentwurf im Eilverfahren durchgepaukt wird.”
Vollständiger Artikel: ftd.de